019154863

Scan & go

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March 10, 2025

Trademark Summary

The trademark application scan & go was filed by Shopreme GmbH, a corporation established under the laws of the Republic of Austria (the "Applicant"). Application under examination.

The application was filed in German (English was selected as the second language).

The Refusal with reference B 019154863 was partially rejected according to Article 7(1)(b) EUTMR with decision issued on June 30, 2025 by the EUIPO.

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Goods And Services

• The mark was filed in class 9 with following description of goods:
  
  1. Self-Checkout-Terminals
  2. Anwendungssoftware
  3. Herunterladbare Software-Anwendungen für Computer
  4. Anwendungssoftware für Mobiltelefone
  5. Anwendungsserver-Software
  6. Unternehmenssoftware
  7. Web-Anwendungssoftware
  8. Geschäftssoftware
  9. Herunterladbare Anwendungssoftware für Smartphones
  10. Anwendungssoftware für drahtlose Geräte
  11. Software und Softwareapplikationen für mobile Geräte
  12. Computer-Anwendungssoftware für Mobiltelefone
  13. Computeranwendungssoftware zur Verwendung bei der Implementierung des Internets der Dinge [IdD]
  14. Herunterladbare Anwendungssoftware für Mobilgeräte für die Lieferung und Bestellung von Essen
  15. Datenverarbeitungssoftware
  16. Software für den Einzelhandel
  17. Computersoftwareplattformen
  18. Herunterladbare Software
  19. Zahlungssoftware
  20. Software zur Bearbeitung elektronischer Zahlungen
  21. Navigationssoftware
  22. Software zur Erzeugung digital signierter Rechnungen
  23. Software, die die Funktionalität von Registrierkassen simuliert, als Software as a Service
  24. White-Label-Software für Einzelhandelsunternehmen
  25. Software zur Verwendung für Handelsunternehmen
  26. Anwendungssoftware, insbesondere mobile Apps, Web-Apps und Web-Clients, sowie herunterladbare Software- und Programmbibliotheken für den Kauf und die Bezahlung von Waren und Dienstleistungen, für Werbung, Kundentreue und Marketing, für Produktinformationen, für die Gewährung von Rabatten, für die Interaktion mit digitalen Preisschildern, für das Scannen von Strichcodes auf Produkten, das Einlösen von Gutscheinen und Werbung für den Verkauf von Waren und Dienstleistungen von Drittanbietern
  27. Software und Hardware für die Lokalisierung von Waren und Kunden in Verkaufsräumen, Einkaufszentren, Warenhäusern.
• The mark was filed in class 35 with following description of goods:
  
  1. Werbung, Marketing und Verkaufsförderung
  2. Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen
  3. Vermittlung von Warenankäufen für Dritte
  4. Werbung
  5. Online-Werbung
  6. Internetwerbung
  7. Marketing
  8. Produktmarketing
  9. Verkaufsförderndes Marketing
  10. Förderung von Verkäufen
  11. Verkaufsförderung [Sales promotion] für Dritte
  12. Erstellen von Geschäftsanalysen
  13. Nachforschungen und Auskünfte in Geschäftsangelegenheiten
  14. Unternehmensanalyse- und -informationsdienste sowie Marktforschung
  15. Erteilung von Auskünften in Geschäftsangelegenheiten
  16. Auskünfte über Geschäftsführung
  17. Computergestützte Auskünfte in Geschäftsangelegenheiten
  18. Vermietung von Verkaufsständen
  19. Vermietung von Werbeflächen
  20. Vermietung von Online-Werbeflächen
  21. Vermietung von Internetwerbeflächen
  22. Vermietung von Werbeflächen, -zeiten und -materialien
  23. Vermietung von Werbezeit in Kommunikations-Medien
  24. Hilfe bei der Verwaltung und dem Betrieb von Handelsunternehmen.
• The mark was filed in class 42 with following description of goods:
  
  1. IT-Dienstleistungen
  2. Prüfung, Authentifizierung und Qualitätskontrolle
  3. Vermietung von Anwendungssoftware
  4. Dienstleistungen eines Anwendungsdienstanbieters, nämlich Hosting von Computersoftwareanwendungen für Dritte
  5. Entwicklung von Anwendungslösungen für Computersoftware
  6. Entwurf und Entwicklung von Software im Bereich mobiler Anwendungen
  7. Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbaren Softwareanwendungen, auf die über eine Website zugegriffen werden kann
  8. Benutzerauthentifizierungsdienstleistungen unter Verwendung von Single-Sign-on-Technologie für Online-Software-Anwendungen
  9. Gestaltung von Computerprogrammen
  10. Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung
  11. Softwaredesign und -entwicklung
  12. Software as a Service [SaaS]
  13. Platform as a Service [PaaS]
  14. Infrastructure as a Service [IaaS]
  15. IT- Beratungs-, -Auskunfts- und -Informationsdienstleistungen
  16. Entwicklung und Erstellung von Computerprogrammen für die Datenverarbeitung
  17. Entwurf, Entwicklung und Implementierung von Software
  18. Entwurf und Entwicklung von neuen Produkten
  19. Beratung auf den Gebieten Informationstechnologie.